Dienstag, 31. Mai 2016

Berngauer Gewerbeentwicklung startet in eine neue Ära!


FREIE WÄHLER Gemeinde Berngau
Fraktion im Gemeinderat



Zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis zur Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes in Berngau zeigten sich die Mitglieder der FW Fraktion.

Nachdem die Gemeinderatsfraktion der FW Berngau seit 2008 kontinuierlich eine aktive Gewerbeentwicklung in Berngau forderte und zuletzt ein FW- Beschlussantrag für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zur Erweiterung von Gewerbeflächen  im September 2015 im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt wurde, kam seit dieser Zeit massiv Bewegung in  die Forderung der FW-Fraktion.
Zusätzlich begünstigt worden sei die jetzige positive Entscheidung für die Ausweisung einer neuen Gewerbefläche von über 5 Hektar durch die geplante „Westumgehung-Berngau“, in Zusammenhang mit einer 5armigen Kreisverkehrsplanung.


Neben der künftigen Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen versprechen sich die FW Gemeinderäte auch eine  Steigerung einheimischer Arbeitsplätze. Die Mehrung der Gewerbesteuereinnahmen sei laut Fraktionssprecher Günter Müller auch aufgrund der umfangreichen Aufgabenbewältigung, wie Bauhofneubau und Ortsmittegestaltung, dringend erforderlich.
„Die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde fußt eben zum Großteil auf einer gesunden Gewerbeentwicklung“,  sagte Gemeinderat Johann Barth. Man könne sich nicht nur,  wie bislang favorisiert, hauptsächlich auf die Einkommensteuereinnahmeentwicklung ausrichten, möchte man innerhalb der Kommunen langfristig wettbewerbsfähig bleiben.


Daher freue man sich umso mehr, dass dieser Argumentation nun auch die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder gefolgt sei.
Dauerhafte Einnahmen sehe man als „Anker für die sozialen Einrichtungen der Gemeinde“.  Gerade für die junge Bevölkerung biete daher eine attraktive Gewerbeentwicklung eine dauerhafte Bleibeperspektive,
so der Jugendbeauftragte Sebastian Schrafl.

Freitag, 11. März 2016

Initiative Ländliche Kernwegenetze Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler

Als Landwirtschaftsminister Brunner 2014 in einer Regierungserklärung die Initiative Ländliche Kernwegenetze zur Verbesserung der Agrarinfrastruktur ankündigte, schien dies eine vielversprechende Option für viele Kommunen zu sein. 

Mit der Initiative sollte eine gemeindeübergreifende und multifunktional angelegte Ertüchtigung des ländlichen Hauptwirtschaftsnetzes erfolgen. 
Die ist dringend notwendig, schließlich werden landwirtschaftliche Fahrzeuge immer größer und schwerer.
 Die Förderung und Anpassung des Kernwegenetzes ist daher für den ländlichen Raum lebenswichtig. 

Je nach Förderart sollten hohe Fördersätze von 60 bis 85 Prozent der Gesamtkosten erreicht werden können. 
Infolge der Ankündigung machten sich viele Kommunen und Integrierte Ländliche Entwicklungen (ILE) an die Planung und Umsetzung.

 Leider stellt sich nun in der Praxis oftmals heraus, dass die Kommunen in teils erhebliche Vorleistungen für Grunderwerb, Planung, Gutachten, etc. gehen müssen, die von den Förderungen nicht umfasst sind. 
Dies führt dazu, dass die Förderung der Gesamtkosten vielerorts weit unter 50 Prozent bleibt. 
Besonders für ohnehin finanzschwache Kommunen ist der daraus resultierende hohe Eigenanteil kaum zu bewältigen.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fordert deshalb in einem Dringlichkeitsantrag einen Bericht über Planungs- und Umsetzungsstand der Initiative. Neben möglichen Fördermitteln für das Kernwegenetz wollen wir auch wissen, ob Fälle bekannt sind, in denen Kommunen nicht geförderte Kosten auf die jeweiligen Anlieger der auszubauenden Kernwege umgelegt haben bzw. umlegen wollen

Donnerstag, 10. März 2016

Aktuell Wer mit offenen Augen durch die Wohngebiete

BERNGAU


Wer mit offenen Augen durch die Wohngebiete „Schelmanger“ und „Seewiesen“ geht oder fährt, stellt schnell fest, dass die Straßen und Gehwege dort Schäden aufweisen und sich Sickerkästen und Bordsteine abgesenkt haben.

Für die Fraktion der Freien Wähler war diese Tatsache Anlass, im Gemeinderat Antrag auf Beseitigung dieser Schäden zu stellen. Ihre Begründung: Wenn man die Sanierung in nächster Zeit nicht in Angriff nehme, werden die Schäden immer größer und so auch die Sanierungskosten immer höher.

Die Gemeinde war sich einig, dass hier dringender Handlungsbedarf bestehe.  Einstimmig fasste der Gemeinderat den Beschluss für eine Straßenzustandserhebung durch ein Fachbüro. Jahr für Jahr wolle man dann die Mängelliste abarbeiten. Ob die Sanierungsarbeiten von den Bauhofarbeitern oder von einer Firma ausgeführt werden, muss noch eruiert werden.