Dienstag, 6. März 2018

Zwischenbilanz der Freien Wähler Berngau im Gemeinderat


                                       
                                                     

Seit der jetzigen Jahreshauptversammlung März  2016 wurde von unseren Mitglieder im Gemeinderat eine Zwischenbilanz vorgetragen, dabei konnte sich die politische Arbeit seit der letzten Kommunalwahl 2014 im ehrenamtlichen Bereich sehen lassen !

Unsere FW Fraktion beteiligt sich intensiv bei der Gemeinderatsarbeit- im besondern durch Anträge und Anfragen!  In den meisten Fällen werden durch die Stimmenmehrheit vom politischem Mitbewerber die Anträge abgelehnt...,um diese wiederum  zu einem späteren Zeitpunkt mit anderen Wortlaut zur Abstimmung zu bringen.

Wenn auch uns die Butter vom Brot geklaut wird, freuen wir uns doch, dass unsere IDEEN in der Gemeindearbeit mit einwirken, und so unsere Gemeinde nicht nur verwaltet, sondern auch gestaltet wird,  





Gemeindeentwicklung – Prioritäten setzen!
Was hat Vorrang bei  der Daseins Fürsorge?

Wie wichtig es ist rechtzeitig Prioritäten zu setzen zeigt die Abstimmung der letzten Gemeinderatssitzung vom 13.Mai 2015.  Das bislang fest eingeplante Bauhof-Neubauvorhaben wird unter „Finanzierungsvorbehalt“ gestellt und auf 2020 oder darüber hinaus verschoben.

Bereits 2011 haben wir, die Diskussion zur Umsiedlung des Bauhofes angestoßen, erstmals im Januar 2012 wurde im Gemeinderat darüber konkret diskutiert und im Konsens ein Umsiedlung/Neubau befürwortet.
Mittlerweile folgten mehrere Sitzungen, umfangreiche  Beratungen, Bauhofbesichtigungen und Planungsvorbereitungen. Die Ampel für das Bauvorhaben stand bis zum 13.Mai 2015 auf Grün- erste Bedenken der Kämmerei ergaben sich jedoch bei  den Haushaltsberatungen 2015.
Nachdem nun  auch die kommunale Rechtsaufsicht zur Sparsamkeit mahnte und Bedenken äußerte entschied der Gemeinderat das Bauvorhaben auf 2020 und darüber hinaus zu verschieben.
Wie leicht sich eine Gemeinde „verheben“ kann zeigt auch das Beispiel des Bauhofbaus von Burgthann (einer der Bauhöfe die der Gemeinderat besichtigte). So werden stattliche Mehrkosten, laut Bote vom 23.05.2015, von einer halben Million Euro die Baumaßnahme von zunächst 2,7 Millionen Euro auf nun 3,06 Millionen verteuern.
Das diese Kosten nicht zwangsläufig auf Berngau übertragen werden können bleibt dahin gestellt; die Kostenschätzung für Berngau wurde mit zirka 1,5 Millionen Euro vom Bürgermeister beantwortet.
Schließlich stimmte unsere Fraktion gegen eine Verschiebung des Bauvorhabens. Die Entscheidungsgründe hierfür möchten wir wie folgt erläutern:
● Wir befürworten eine  Verschiebung wenn zeitgleich ein Maßnahmenkatalog für vorrangige Gemeindezielverwirklichungen  erstellt wird- diese Forderung fand leider keine Zustimmung.
● Die Bau-und  Finanzierungsplanung darf nicht unterbrochen oder verzögert  werden; im Besonderen hinsichtlich der Planung der sogenannten „Westumgehung“
● Kommunale Baukredite sind zurzeit äußerst günstig; die Zinsen hierfür können in Zukunft wieder ansteigen.
● Die Einwohnerzahl wird auch in den nächsten Jahren steigen; das Aufgabengebiet der Bauhofmitarbeiter wird sich dadurch erweitern.
● Mit Inbetriebnahme der „Westumgehung“ wird die bisher durch den Ort führende Kreisstraße als Gemeindestraße zurückgestuft; somit geht die Unterhaltslast auf die Gemeinde über; die  Aufgaben  des Bauhofs nehmen dadurch zu.

Uns ist bewusst, dass ein Bauhofneubau die Gemeindefinanzen massiv strapaziert. Baumaßnahmen wie die Generalsanierung der Mittelschule Berngau werden uns auf Jahre stark belasten. Allerdings werden diese Schulden vom Kernhaushalt „herausgehalten“; dieser soll vielmehr durch einen „kontinuierlichen“ Schuldenabbau gegen 0 gefahren werden. 
Berngau wird aufgrund seiner attraktiven Lage einerseits zur Kreisstadt Neumarkt hin und anderseits in der Metropolregion  Nürnberg auch künftig zu den Wachstumsgemeinden zählen.
Vorsetzung hierfür ist jedoch eine weiterhin positive Gesamtentwicklung; bedingt auch durch Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort.
In den vergangenen Jahren hat sich leider keine nennenswerte Gewerbeentwicklung ergeben. Die Daseinsvorsorge erstreckt sich nicht nur auf einen Aus- und Aufbau sozialer Aspekte, ebenso wichtig ist uns die Verwirklichung einer gesunden Gewerbepolitik.
Zur Steigerung der Finanzkraft unserer Gemeinde sollten Gewerbesteuermehreinnahmen einen wesentlichen Anteil beitragen.
Wie sind überzeugt, dass dann künftig größere Kommunalprojekte planmäßig und ohne Zeit-und möglichen Geldverlust zielgerichtet umgesetzt werden können.