Samstag, 16. März 2019

Pressemitteilung FREIE WÄHLER Gemeinde Berngau


zuhören-verstehen-gemeinsam handeln.


FREIE WÄHLER stellen den Bürger in den Mittelpunkt!


Die aktuelle Kommunalpolitik stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der FREIEN WÄHLER Berngau.

Straßenausbaubeiträge abgeschafft
Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge profitieren bei der anstehenden, umfangreichen Straßen,-Kanal- und Abwasserbeseitigung erstmals in Berngau die Anlieger im Siedlungsbereich „Seewiesen“, das sei, so die einhellige Versammlungs-Meinung, allein den FREIEN WÄHLERN zu verdanken. Der politische Erfolg wurde durch die zahlreichen Unterschiften und den enormen Einsatz der Mitglieder vor Ort in ganz Bayern erreicht, so Vorsitzender Günter Müller. Damit verbunden ist jetzt eine Entlastung pro Anwesen von mehreren Tausend Euro, dies sei eine direkte Bürgerhilfe und mindere zugleich die Kostenspirale des immer teuer werdenden Wohnens.

Straßenkataster gefordert
Die Erstellung eines Straßenkatasters ist dringend geboten, wird aber derzeit im Gemeinderat nicht favorisiert. Hier sei jedoch das letzte Wort noch nicht gesprochen, so GR Sebastian Schrafl, denn bei einem Fördersystem wie es die bayerische Staatsregierung jetzt für den Straßenausbau etabliere werden wohl diejenigen Gemeinden bevorzugt behandelt die eine klare Planungsstruktur nachweisen können.

Das Rathaus verliert seine jetzige Bestimmung
Aus der Versammlungsrunde wurde nach der Verwendungsfunktion des kürze leer stehenden Rathauses gefragt. Wie bereits bekannt werden das Bürgermeisterbüro, die Mutter und Kind Gruppe sowie die Bücherei in das „Lukas Anwesen“ umziehen. GR Johann Barth informierte vom bereits eingereichten Beschluss Antrag der FW Gemeinderatsfraktion der dieses Thema aufgreift und die Erstellung eines Nutzungskonzeptes fordere; dass die Entscheidung der Verlagerung bewährter Einrichtungen möglicherweise vorschnell getroffen wurde zeige das am Schluss der Umzugsaktion lediglich der Sitzungssaal übrig bleibe. Wir sind gespannt was da noch herauskommt, so ein Teilnehmer.

Umgehung und Bauhof lassen auf sich warten
Die seit Jahren auf der Agenda stehenden Projekte können aufgrund nicht geklärter Grundstücksverhältnisse derzeit nicht realisiert werden. Damit zumindest der Bauhof nicht in Vergessenheit gerate beantragte die FW Gemeinderatsfraktion eine jährliche Ansparrücklage einzurichten, dem wurde im Gemeinderat zugestimmt.

Wohn- und Gewerbeentwicklung maßvoll entwickeln
Auf Initiative der FW Fraktion fand eine separate Gemeinderatsbesprechung zur Orts- und Gewerbeentwicklung statt, mit dem Ergebnis das in nächster Zeit das neue Baugebiet „Allershofener Brunnen- Nord“ ausgewiesen wird. Für einen neuen Gewerbestandort wurde ein Alternativstandort favorisiert. Einig zeigten sich die Versammlungsmitglieder, dass gerade im gewerblichen Bereich nach den langen passiven Jahren jetzt endlich eine Bewegung stattfinden müsse.

Berngau etabliert sich als FREIE WÄHLER Hochburg
Sowohl bei der Landtags- und Bezirkswahl wurden in Berngau Spitzenergebnisse, die weit über den Landes-und Landkreisdurchschnitt liegen, erreicht.
Mit 16,8% und 18% bei der Landtagswahl und 35,5% und 19,4% bei der Bezirkswahl wurde unsere Arbeit durch die Wählerschaft anerkannt, so G. Müller. Dies sei auch auf die gute Stimmung im Ortsverband und die Zusammenarbeit, wie zum Beispiel bei der Wahlkampforganisation, zurückzuführen.

Kommunalwahl 15.03.2020 im Blick
In den nächsten Monaten wird sich der Ortsverband mit der Vorbereitung zur Kommunalwahl beschäftigen. Ziel sei es, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die Kommunalwahl zu begeistern, damit sich auch künftig ein konstruktives und engagiertes Bürgerengagement in die Entwicklungsarbeit der Gemeinde einbringen kann.

Freie Wähler Berngau.




Freitag, 15. März 2019

Pressemitteilung zur GR- Sitzung Berngau Gemeinderat brütete über Zukunft des Ex-Gasthauses — Freie Wähler-Anträge fielen durch

Nur der Diskurs bringt Berngau voran-ein Antrag für die Zukunft in der Ortsmitte!



Nutzung und Gestaltung des ehemaligen Gasthaus Lukas

Seit September 2016 befindet sich das ehemaligen GH Lukas im Eigentum der Gemeinde. Im Vorfeld der sich abzeichneten Kaufentscheidung wurde das Institut „nonconform“ bei der Auftragsvergabe zur Erarbeitung eines Innerortskonzeptes zusätzlich beauftragt eine mögliche Nutzungsvariante für das Gasthaus Lukas auszuarbeiten.
 Ohne eine künftige Verkehrs-und Parkplatzsituation näher zu untersuchen oder darzustellen empfiehlt das mit zirka 70.000,00 EURO zu Buche schlagende Innerortskonzept u.a. die Einbringung der Pfarr-und Gemeindebücherei, Spielzimmer für die Kindergruppe, Bürgermeisterbüro und Ausbau des OG für einige Wohneinheiten (Altersgerechtes Wohnen)

Hierzu wäre das bestehende Gebäude komplett unter Zuhilfenahme von Städtebaufördermittel einer Generalsanierung und eines kompletten Innenneubaues zu unterwerfen.

„Das bringt zahlreiche Bürger auf die Palme“ zumal diese Einrichtungen in bewährter Weise seit Jahrzehnten bestehen und in bewährter Weise genutzt werden, so die Erfahrungen aus den Bürgergesprächen.

Hierbei sind auch Forderungen nach einem Abriss und Neubau, künftiger Vermietung oder Wohnungsveräußerungen entstanden, zumal bei einer Nutzung durch die Gemeinde weitere, fortlaufende Belastungen des Gemeindehaushaltes entstehen. So habe der letzte überörtliche Rechnungsprüfungsbericht sehr dringend die Gemeinde zu einer sparsamen Haushaltspolitik ermahnt, um im Besonderen die „freie Finanzspanne“ nicht weiter zu minimieren.


Diese betreffe die „dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde“- jenen Betrag, der abzüglich aller laufenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt und abzüglich der Tilgungsleistungen für Kredite für den Vermögenshaushalt als Investitionssumme pro Jahr übrig bleibt.

Deshalb haben wir folgenden Beschlussantrag in den Gemeinderat am 04.10.2016 eingereicht:

Zur Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Lukas Anwesen beauftragt der Gemeinderat den Bauausschuss in vorberatender Weise Kriterien für zwei Alternativvorschläge zu erarbeiten. Für die Grundsatzentscheidung „Nutzung/Ausbau der bisherigen Bausubstanz“ oder „Abbruch/Neubau“ soll nach Festlegung der Kriterien ein Architekturbüro mit der Erstellung von zwei Alternativvorschlägen beauftragt werden.



Leider kam diese Aufgabenstellung bei der Mehrheitsfraktion einschließlich der drei Bürgermeister nicht gut an und unser Antrag wurde abgelehnt.
Die Gegner des Antrages thematisierten die bisherigen Beratungen zur Kaufentscheidung und einer möglichen Nutzung, mit dem Argument „man müsse das jetzt nicht wieder entscheiden“
Hierbei bleibt festzustellen, dass ein Gemeinderatsbeschluss zum Ausbau/Neubau oder Verwendung/Nutzung bislang nicht getroffen wurde.



Die Abstimmungsniederlage entmutigt uns nicht, da zumindest jetzt erreicht wurde, dass der Gemeinderat wohl nicht wieder nach einer Architekturbeauftragung nur mit einer Lösungsvariante vor eine „alternativlose Entscheidung“ gestellt werde, wie dies Erfahrung aus der Vergangenheit am Beispiel Gestaltung der alten Kläranlage zeige.

Altes Gasthaus Lukas


Zwischenbilanz der Freien Wähler Berngau im Gemeinderat


                                       
                                                     

Seit der jetzigen Jahreshauptversammlung März  2016 wurde von unseren Mitglieder im Gemeinderat eine Zwischenbilanz vorgetragen, dabei konnte sich die politische Arbeit seit der letzten Kommunalwahl 2014 im ehrenamtlichen Bereich sehen lassen !

Unsere FW Fraktion beteiligt sich intensiv bei der Gemeinderatsarbeit- im besondern durch Anträge und Anfragen!  In den meisten Fällen werden durch die Stimmenmehrheit vom politischem Mitbewerber die Anträge abgelehnt...,um diese wiederum  zu einem späteren Zeitpunkt mit anderen Wortlaut zur Abstimmung zu bringen.

Wenn auch uns die Butter vom Brot geklaut wird, freuen wir uns doch, dass unsere IDEEN in der Gemeindearbeit mit einwirken, und so unsere Gemeinde nicht nur verwaltet, sondern auch gestaltet wird,  





Gemeindeentwicklung – Prioritäten setzen!
Was hat Vorrang bei  der Daseins Fürsorge?

Wie wichtig es ist rechtzeitig Prioritäten zu setzen zeigt die Abstimmung der letzten Gemeinderatssitzung vom 13.Mai 2015.  Das bislang fest eingeplante Bauhof-Neubauvorhaben wird unter „Finanzierungsvorbehalt“ gestellt und auf 2020 oder darüber hinaus verschoben.

Bereits 2011 haben wir, die Diskussion zur Umsiedlung des Bauhofes angestoßen, erstmals im Januar 2012 wurde im Gemeinderat darüber konkret diskutiert und im Konsens ein Umsiedlung/Neubau befürwortet.
Mittlerweile folgten mehrere Sitzungen, umfangreiche  Beratungen, Bauhofbesichtigungen und Planungsvorbereitungen. Die Ampel für das Bauvorhaben stand bis zum 13.Mai 2015 auf Grün- erste Bedenken der Kämmerei ergaben sich jedoch bei  den Haushaltsberatungen 2015.
Nachdem nun  auch die kommunale Rechtsaufsicht zur Sparsamkeit mahnte und Bedenken äußerte entschied der Gemeinderat das Bauvorhaben auf 2020 und darüber hinaus zu verschieben.
Wie leicht sich eine Gemeinde „verheben“ kann zeigt auch das Beispiel des Bauhofbaus von Burgthann (einer der Bauhöfe die der Gemeinderat besichtigte). So werden stattliche Mehrkosten, laut Bote vom 23.05.2015, von einer halben Million Euro die Baumaßnahme von zunächst 2,7 Millionen Euro auf nun 3,06 Millionen verteuern.
Das diese Kosten nicht zwangsläufig auf Berngau übertragen werden können bleibt dahin gestellt; die Kostenschätzung für Berngau wurde mit zirka 1,5 Millionen Euro vom Bürgermeister beantwortet.
Schließlich stimmte unsere Fraktion gegen eine Verschiebung des Bauvorhabens. Die Entscheidungsgründe hierfür möchten wir wie folgt erläutern:
● Wir befürworten eine  Verschiebung wenn zeitgleich ein Maßnahmenkatalog für vorrangige Gemeindezielverwirklichungen  erstellt wird- diese Forderung fand leider keine Zustimmung.
● Die Bau-und  Finanzierungsplanung darf nicht unterbrochen oder verzögert  werden; im Besonderen hinsichtlich der Planung der sogenannten „Westumgehung“
● Kommunale Baukredite sind zurzeit äußerst günstig; die Zinsen hierfür können in Zukunft wieder ansteigen.
● Die Einwohnerzahl wird auch in den nächsten Jahren steigen; das Aufgabengebiet der Bauhofmitarbeiter wird sich dadurch erweitern.
● Mit Inbetriebnahme der „Westumgehung“ wird die bisher durch den Ort führende Kreisstraße als Gemeindestraße zurückgestuft; somit geht die Unterhaltslast auf die Gemeinde über; die  Aufgaben  des Bauhofs nehmen dadurch zu.

Uns ist bewusst, dass ein Bauhofneubau die Gemeindefinanzen massiv strapaziert. Baumaßnahmen wie die Generalsanierung der Mittelschule Berngau werden uns auf Jahre stark belasten. Allerdings werden diese Schulden vom Kernhaushalt „herausgehalten“; dieser soll vielmehr durch einen „kontinuierlichen“ Schuldenabbau gegen 0 gefahren werden. 
Berngau wird aufgrund seiner attraktiven Lage einerseits zur Kreisstadt Neumarkt hin und anderseits in der Metropolregion  Nürnberg auch künftig zu den Wachstumsgemeinden zählen.
Vorsetzung hierfür ist jedoch eine weiterhin positive Gesamtentwicklung; bedingt auch durch Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort.
In den vergangenen Jahren hat sich leider keine nennenswerte Gewerbeentwicklung ergeben. Die Daseinsvorsorge erstreckt sich nicht nur auf einen Aus- und Aufbau sozialer Aspekte, ebenso wichtig ist uns die Verwirklichung einer gesunden Gewerbepolitik.
Zur Steigerung der Finanzkraft unserer Gemeinde sollten Gewerbesteuermehreinnahmen einen wesentlichen Anteil beitragen.
Wie sind überzeugt, dass dann künftig größere Kommunalprojekte planmäßig und ohne Zeit-und möglichen Geldverlust zielgerichtet umgesetzt werden können.
                      














Dienstag, 20. März 2018

Der Mensch im Mittelpunkt


zuhören-verstehen-gemeinsam handeln


Die FREIEN WÄHLER Bayern sind seit Jahrzehnten eine wichtige Kraft in der politischen Mitte. Wir setzen auf eine Politik, die jenseits aller Parteiideologie den Menschen in den Mittelpunkt rückt.
Für uns Freie Wähler Berngau gilt:

mehr Transparenz & Information aus dem Gemeinderat!
mehr Lebensqualität & Bürgernähe!
mehr Gemeindeentwicklung!
mehr Gewerbeentwicklung!
mehr Ideen für eine starke Gemeinde!

Heimat

Heimat gemeinsam für die Menschen gestalten - Unsere Heimat Bayern ist lebens- und liebenswert. Bayerisches Lebensgefühl, die kulturelle Vielfalt und die landschaftliche Schönheit unseres Landes sind auf der ganzen Welt bekannt. Darauf sind wir stolz. Gleichzeitig sehen wir die Verpflichtung, diesen Reichtum auch für kommende Generationen zu erhalten und zu mehren. Gerade in unserer globalisierten Welt und angesichts einer erhöhten Mobilität  gewinnt Heimat für viele Menschen wieder zunehmend an Bedeutung. Heimat verhindert Entfremd



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