Dienstag, 20. März 2018

Der Mensch im Mittelpunkt


zuhören-verstehen-gemeinsam handeln


Die FREIEN WÄHLER Bayern sind seit Jahrzehnten eine wichtige Kraft in der politischen Mitte. Wir setzen auf eine Politik, die jenseits aller Parteiideologie den Menschen in den Mittelpunkt rückt.
Für uns Freie Wähler Berngau gilt:

mehr Transparenz & Information aus dem Gemeinderat!
mehr Lebensqualität & Bürgernähe!
mehr Gemeindeentwicklung!
mehr Gewerbeentwicklung!
mehr Ideen für eine starke Gemeinde!

Heimat

Heimat gemeinsam für die Menschen gestalten - Unsere Heimat Bayern ist lebens- und liebenswert. Bayerisches Lebensgefühl, die kulturelle Vielfalt und die landschaftliche Schönheit unseres Landes sind auf der ganzen Welt bekannt. Darauf sind wir stolz. Gleichzeitig sehen wir die Verpflichtung, diesen Reichtum auch für kommende Generationen zu erhalten und zu mehren. Gerade in unserer globalisierten Welt und angesichts einer erhöhten Mobilität  gewinnt Heimat für viele Menschen wieder zunehmend an Bedeutung. Heimat verhindert Entfremd



sachbezogen - unabhängig - bürgernah
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http://www.freiewaehler.eu/startseite/



Dienstag, 6. März 2018

Zwischenbilanz der Freien Wähler Berngau im Gemeinderat


                                       
                                                     

Seit der jetzigen Jahreshauptversammlung März  2016 wurde von unseren Mitglieder im Gemeinderat eine Zwischenbilanz vorgetragen, dabei konnte sich die politische Arbeit seit der letzten Kommunalwahl 2014 im ehrenamtlichen Bereich sehen lassen !

Unsere FW Fraktion beteiligt sich intensiv bei der Gemeinderatsarbeit- im besondern durch Anträge und Anfragen!  In den meisten Fällen werden durch die Stimmenmehrheit vom politischem Mitbewerber die Anträge abgelehnt...,um diese wiederum  zu einem späteren Zeitpunkt mit anderen Wortlaut zur Abstimmung zu bringen.

Wenn auch uns die Butter vom Brot geklaut wird, freuen wir uns doch, dass unsere IDEEN in der Gemeindearbeit mit einwirken, und so unsere Gemeinde nicht nur verwaltet, sondern auch gestaltet wird,  





Gemeindeentwicklung – Prioritäten setzen!
Was hat Vorrang bei  der Daseins Fürsorge?

Wie wichtig es ist rechtzeitig Prioritäten zu setzen zeigt die Abstimmung der letzten Gemeinderatssitzung vom 13.Mai 2015.  Das bislang fest eingeplante Bauhof-Neubauvorhaben wird unter „Finanzierungsvorbehalt“ gestellt und auf 2020 oder darüber hinaus verschoben.

Bereits 2011 haben wir, die Diskussion zur Umsiedlung des Bauhofes angestoßen, erstmals im Januar 2012 wurde im Gemeinderat darüber konkret diskutiert und im Konsens ein Umsiedlung/Neubau befürwortet.
Mittlerweile folgten mehrere Sitzungen, umfangreiche  Beratungen, Bauhofbesichtigungen und Planungsvorbereitungen. Die Ampel für das Bauvorhaben stand bis zum 13.Mai 2015 auf Grün- erste Bedenken der Kämmerei ergaben sich jedoch bei  den Haushaltsberatungen 2015.
Nachdem nun  auch die kommunale Rechtsaufsicht zur Sparsamkeit mahnte und Bedenken äußerte entschied der Gemeinderat das Bauvorhaben auf 2020 und darüber hinaus zu verschieben.
Wie leicht sich eine Gemeinde „verheben“ kann zeigt auch das Beispiel des Bauhofbaus von Burgthann (einer der Bauhöfe die der Gemeinderat besichtigte). So werden stattliche Mehrkosten, laut Bote vom 23.05.2015, von einer halben Million Euro die Baumaßnahme von zunächst 2,7 Millionen Euro auf nun 3,06 Millionen verteuern.
Das diese Kosten nicht zwangsläufig auf Berngau übertragen werden können bleibt dahin gestellt; die Kostenschätzung für Berngau wurde mit zirka 1,5 Millionen Euro vom Bürgermeister beantwortet.
Schließlich stimmte unsere Fraktion gegen eine Verschiebung des Bauvorhabens. Die Entscheidungsgründe hierfür möchten wir wie folgt erläutern:
● Wir befürworten eine  Verschiebung wenn zeitgleich ein Maßnahmenkatalog für vorrangige Gemeindezielverwirklichungen  erstellt wird- diese Forderung fand leider keine Zustimmung.
● Die Bau-und  Finanzierungsplanung darf nicht unterbrochen oder verzögert  werden; im Besonderen hinsichtlich der Planung der sogenannten „Westumgehung“
● Kommunale Baukredite sind zurzeit äußerst günstig; die Zinsen hierfür können in Zukunft wieder ansteigen.
● Die Einwohnerzahl wird auch in den nächsten Jahren steigen; das Aufgabengebiet der Bauhofmitarbeiter wird sich dadurch erweitern.
● Mit Inbetriebnahme der „Westumgehung“ wird die bisher durch den Ort führende Kreisstraße als Gemeindestraße zurückgestuft; somit geht die Unterhaltslast auf die Gemeinde über; die  Aufgaben  des Bauhofs nehmen dadurch zu.

Uns ist bewusst, dass ein Bauhofneubau die Gemeindefinanzen massiv strapaziert. Baumaßnahmen wie die Generalsanierung der Mittelschule Berngau werden uns auf Jahre stark belasten. Allerdings werden diese Schulden vom Kernhaushalt „herausgehalten“; dieser soll vielmehr durch einen „kontinuierlichen“ Schuldenabbau gegen 0 gefahren werden. 
Berngau wird aufgrund seiner attraktiven Lage einerseits zur Kreisstadt Neumarkt hin und anderseits in der Metropolregion  Nürnberg auch künftig zu den Wachstumsgemeinden zählen.
Vorsetzung hierfür ist jedoch eine weiterhin positive Gesamtentwicklung; bedingt auch durch Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort.
In den vergangenen Jahren hat sich leider keine nennenswerte Gewerbeentwicklung ergeben. Die Daseinsvorsorge erstreckt sich nicht nur auf einen Aus- und Aufbau sozialer Aspekte, ebenso wichtig ist uns die Verwirklichung einer gesunden Gewerbepolitik.
Zur Steigerung der Finanzkraft unserer Gemeinde sollten Gewerbesteuermehreinnahmen einen wesentlichen Anteil beitragen.
Wie sind überzeugt, dass dann künftig größere Kommunalprojekte planmäßig und ohne Zeit-und möglichen Geldverlust zielgerichtet umgesetzt werden können.
                      














Donnerstag, 15. Dezember 2016

Pressemitteilung zur GR- Sitzung Berngau Gemeinderat brütete über Zukunft des Ex-Gasthauses — Freie Wähler-Anträge fielen durch

Nur der Diskurs bringt Berngau voran-ein Antrag für die Zukunft in der Ortsmitte!



Nutzung und Gestaltung des ehemaligen Gasthaus Lukas

Seit September 2016 befindet sich das ehemaligen GH Lukas im Eigentum der Gemeinde. Im Vorfeld der sich abzeichneten Kaufentscheidung wurde das Institut „nonconform“ bei der Auftragsvergabe zur Erarbeitung eines Innerortskonzeptes zusätzlich beauftragt eine mögliche Nutzungsvariante für das Gasthaus Lukas auszuarbeiten.
 Ohne eine künftige Verkehrs-und Parkplatzsituation näher zu untersuchen oder darzustellen empfiehlt das mit zirka 70.000,00 EURO zu Buche schlagende Innerortskonzept u.a. die Einbringung der Pfarr-und Gemeindebücherei, Spielzimmer für die Kindergruppe, Bürgermeisterbüro und Ausbau des OG für einige Wohneinheiten (Altersgerechtes Wohnen)

Hierzu wäre das bestehende Gebäude komplett unter Zuhilfenahme von Städtebaufördermittel einer Generalsanierung und eines kompletten Innenneubaues zu unterwerfen.

„Das bringt zahlreiche Bürger auf die Palme“ zumal diese Einrichtungen in bewährter Weise seit Jahrzehnten bestehen und in bewährter Weise genutzt werden, so die Erfahrungen aus den Bürgergesprächen.

Hierbei sind auch Forderungen nach einem Abriss und Neubau, künftiger Vermietung oder Wohnungsveräußerungen entstanden, zumal bei einer Nutzung durch die Gemeinde weitere, fortlaufende Belastungen des Gemeindehaushaltes entstehen. So habe der letzte überörtliche Rechnungsprüfungsbericht sehr dringend die Gemeinde zu einer sparsamen Haushaltspolitik ermahnt, um im Besonderen die „freie Finanzspanne“ nicht weiter zu minimieren.


Diese betreffe die „dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde“- jenen Betrag, der abzüglich aller laufenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt und abzüglich der Tilgungsleistungen für Kredite für den Vermögenshaushalt als Investitionssumme pro Jahr übrig bleibt.

Deshalb haben wir folgenden Beschlussantrag in den Gemeinderat am 04.10.2016 eingereicht:

Zur Erstellung eines Nutzungskonzeptes für das Lukas Anwesen beauftragt der Gemeinderat den Bauausschuss in vorberatender Weise Kriterien für zwei Alternativvorschläge zu erarbeiten. Für die Grundsatzentscheidung „Nutzung/Ausbau der bisherigen Bausubstanz“ oder „Abbruch/Neubau“ soll nach Festlegung der Kriterien ein Architekturbüro mit der Erstellung von zwei Alternativvorschlägen beauftragt werden.



Leider kam diese Aufgabenstellung bei der Mehrheitsfraktion einschließlich der drei Bürgermeister nicht gut an und unser Antrag wurde abgelehnt.
Die Gegner des Antrages thematisierten die bisherigen Beratungen zur Kaufentscheidung und einer möglichen Nutzung, mit dem Argument „man müsse das jetzt nicht wieder entscheiden“
Hierbei bleibt festzustellen, dass ein Gemeinderatsbeschluss zum Ausbau/Neubau oder Verwendung/Nutzung bislang nicht getroffen wurde.



Die Abstimmungsniederlage entmutigt uns nicht, da zumindest jetzt erreicht wurde, dass der Gemeinderat wohl nicht wieder nach einer Architekturbeauftragung nur mit einer Lösungsvariante vor eine „alternativlose Entscheidung“ gestellt werde, wie dies Erfahrung aus der Vergangenheit am Beispiel Gestaltung der alten Kläranlage zeige.

Altes Gasthaus Lukas