Freitag, 25. März 2016

Zwischenbilanz der Freien Wähler Berngau im Gemeinderat



                                        
                                                     

Bei der jetzigen Jahreshauptversammlung März  2016 wurde von unseren Mitglieder im Gemeinderat eine Zwischenbilanz vorgetragen, dabei konnte sich die politische Arbeit seit der letzten Kommunalwahl 2014 im ehrenamtlichen Bereich sehen lassen!  

Unsere FW Fraktion beteiligt sich intensiv bei der Gemeinderatsarbeit- im Besondern durch Anträge und Anfragen!

 

In den meisten Fällen werden durch die Stimmenmehrheit vom politischem Mitbewerber die Anträge abgelehnt...,um diese wiederum  zu einem späteren Zeitpunkt mit anderen Wortlaut zur Abstimmung zu bringen,


wenn auch uns die Butter vom Brot geklaut wird, freuen wir uns doch, dass unsere IDEEN in der Gemeindearbeit mit einwirken, und so unsere Gemeinde nicht nur verwaltet, sondern auch gestaltet wird,

 Unserer Anfragen an den Gemeinderat durch unsere Fraktion

a) Schulverbandsituation Berngau (Kündigung Stadt Freystadt des Schulverbund.)

Stand Thema Unterbringung Asylbewerber in Berngau -in Verbindung mit Integrationsbeauftragter
Stand Thema Sanierung Sinkkästen


                      














Anträge der letzten Zeit ........






Freitag, 11. März 2016

Initiative Ländliche Kernwegenetze Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler

Als Landwirtschaftsminister Brunner 2014 in einer Regierungserklärung die Initiative Ländliche Kernwegenetze zur Verbesserung der Agrarinfrastruktur ankündigte, schien dies eine vielversprechende Option für viele Kommunen zu sein. 

Mit der Initiative sollte eine gemeindeübergreifende und multifunktional angelegte Ertüchtigung des ländlichen Hauptwirtschaftsnetzes erfolgen. 
Die ist dringend notwendig, schließlich werden landwirtschaftliche Fahrzeuge immer größer und schwerer.
 Die Förderung und Anpassung des Kernwegenetzes ist daher für den ländlichen Raum lebenswichtig. 

Je nach Förderart sollten hohe Fördersätze von 60 bis 85 Prozent der Gesamtkosten erreicht werden können. 
Infolge der Ankündigung machten sich viele Kommunen und Integrierte Ländliche Entwicklungen (ILE) an die Planung und Umsetzung.

 Leider stellt sich nun in der Praxis oftmals heraus, dass die Kommunen in teils erhebliche Vorleistungen für Grunderwerb, Planung, Gutachten, etc. gehen müssen, die von den Förderungen nicht umfasst sind. 
Dies führt dazu, dass die Förderung der Gesamtkosten vielerorts weit unter 50 Prozent bleibt. 
Besonders für ohnehin finanzschwache Kommunen ist der daraus resultierende hohe Eigenanteil kaum zu bewältigen.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fordert deshalb in einem Dringlichkeitsantrag einen Bericht über Planungs- und Umsetzungsstand der Initiative. Neben möglichen Fördermitteln für das Kernwegenetz wollen wir auch wissen, ob Fälle bekannt sind, in denen Kommunen nicht geförderte Kosten auf die jeweiligen Anlieger der auszubauenden Kernwege umgelegt haben bzw. umlegen wollen

Donnerstag, 10. März 2016

Aktuell Wer mit offenen Augen durch die Wohngebiete

BERNGAU


Wer mit offenen Augen durch die Wohngebiete „Schelmanger“ und „Seewiesen“ geht oder fährt, stellt schnell fest, dass die Straßen und Gehwege dort Schäden aufweisen und sich Sickerkästen und Bordsteine abgesenkt haben.

Für die Fraktion der Freien Wähler war diese Tatsache Anlass, im Gemeinderat Antrag auf Beseitigung dieser Schäden zu stellen. Ihre Begründung: Wenn man die Sanierung in nächster Zeit nicht in Angriff nehme, werden die Schäden immer größer und so auch die Sanierungskosten immer höher.

Die Gemeinde war sich einig, dass hier dringender Handlungsbedarf bestehe.  Einstimmig fasste der Gemeinderat den Beschluss für eine Straßenzustandserhebung durch ein Fachbüro. Jahr für Jahr wolle man dann die Mängelliste abarbeiten. Ob die Sanierungsarbeiten von den Bauhofarbeitern oder von einer Firma ausgeführt werden, muss noch eruiert werden.